22.07.2024 12:41
Berlin (epd). Der vom Bundeskabinett beschlossene Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 sieht erneut eine Etatsteigerung für die Deutsche Welle (DW) vor. Gemäß dem Entwurf, der dem epd vorliegt, kann der deutsche Auslandssender mit einem Plus von rund 15 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr rechnen. Der Bundeszuschuss für die DW beträgt dann im kommenden Jahr insgesamt 425,5 Millionen Euro.
Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt steht noch unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.
"Der Kampf gegen Desinformation bedeutet auch, dass Deutschland im Ausland mit journalistischer Qualität vertreten ist. Deswegen sichern wir die Deutsche Welle ebenfalls durch einen Mittelaufwuchs ab", teilte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Claudia Roth (Grüne), zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfs am 17. Juli in Berlin mit. Die DW wird überwiegend mit Steuermitteln aus dem Etat der BKM finanziert. Im Jahr 2024 erhält die DW einen Bundeszuschuss in Höhe von rund 410,5 Millionen Euro, 2014 hatte der Zuschuss 280 Millionen Euro betragen.
DW-Intendant Peter Limbourg erklärte: "Die vorgesehene strukturelle Stabilisierung der DW in geopolitisch herausfordernden Zeiten ist ein starkes Zeichen für die Pressefreiheit und die richtige Investition, um weltweit gegen Desinformation und Zensur vorzugehen." Im laufenden Jahr hatte die DW Einsparungen vornehmen müssen, die sie mit "erhöhten Anforderungen" begründete. Infolgedessen beendete der Sender die Arbeitsverträge von 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und reduzierte bei weiteren rund 150.
Aktuell laufen Tarifverhandlungen mit den in der DW vertretenen Gewerkschaften für die rund 3.800 festen und freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Senders.
Gezielte Diffamierungs- und Desinformationskampagnen und Zensur in autokratisch regierten Ländern forderten zusätzliche Mittel und Ressourcen, ebenso wie nötige erhöhte Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten, erklärte die DW. Zuletzt war die DW in mehreren Ländern gesperrt oder zensiert und in Belarus als extremistische Organisation eingestuft worden.
nbl
Zuerst veröffentlicht 22.07.2024 14:41
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Finanzen, Deutsche Welle, DW, Etat
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