Verteidigungsministerium und Bundeswehr lassen X-Kanäle "ruhen" - epd medien

15.01.2025 14:16

Seit den Verbalattacken von Elon Musk auf deutsche Politiker und seiner Werbung für die AfD wird die Präsenz der deutschen Regierung bei X infrage gestellt. Das Verteidigungsministerium zieht nun Konsequenzen: Es lässt seinen Kanal ruhen.

Berlin (epd). Als erstes Ressort der Bundesregierung ändert das Bundesverteidigungsministerium nach umstrittenen Äußerungen des X-Inhabers Elon Musk sein Verhalten auf der Internetplattform. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, wird es den X-Kanal "ruhen lassen". "Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, weil ein sachlicher Austausch hier zunehmend erschwert wird", schrieb das Ministerium parallel auch in Form eines Abschiedsposts bei X.

Auf absehbare Zeit solle dort nichts mehr proaktiv gepostet werden, erklärte das Ministerium. Man behalte sich aber vor, in Ausnahmefällen mit X-Posts zu reagieren, etwa im Falle von Desinformations-Kampagnen.

WhatsApp-Kanal wird genutzt

Auch die X-Kanäle des Generalinspekteurs, der Inspekteure und Befehlshaber sowie der zentrale X-Kanal der Bundeswehr sollen nicht mehr proaktiv bespielt werden. Das Verteidigungsministerium will nach eigenen Angaben alternativ einen WhatsApp-Kanal nutzen, um über Termine, Entscheidungen und Neuigkeiten zu informieren.

Verbale Attacken Musks auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie eine Wahlempfehlung des X-Inhabers für die AfD hatten zuletzt eine neue Debatte über den Umgang mit dem Netzwerk entfacht. Die Bundesregierung hatte zunächst an ihren Kanälen und Auftritten bei X, vormals Twitter, festgehalten. Auch Scholz und dessen Sprecher Steffen Hebestreit haben X-Kanäle.

Bundesregierung bleibt bei ihrer Linie

Dabei wird es zunächst auch bleiben, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch erneut sagte. Er hatte wiederholt erklärt, dass man bei einer Abwägung derzeit zu dem Schluss komme, dass der Schaden eines Rückzugs größer sei als der Nutzen, weil man auf X dann auch niemanden mehr erreiche.

Auch die Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte, es seien derzeit keine Änderungen bei der Präsenz bei X erklärt. Das Auswärtige Amt bleibt ebenfalls bei Twitter, schaut sich aber nach Worten einer Sprecherin zunehmend nach Alternativen um. Inzwischen würden andere Plattformen stärker bespielt, unter anderem das Netzwerk Bluesky, sagte sie.

co

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Zuerst veröffentlicht 15.01.2025 15:16

Schlagworte: Internet, Medien, Bundesregierung, X, Musk, Verteidigungsministerium

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