Hamburger Kultursenator warnt vor unbedachten Kürzungen bei ARD und ZDF - epd medien
12.10.2024 10:45
Hamburg (epd). Der Hamburger Kultur- und Mediensenator Carsten Brosda (SPD) hat bei den Reformplänen der Bundesländer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor Kürzungen an der falschen Stelle gewarnt. "Wenn Sie mich persönlich fragen, halte ich es für keine sonderlich kluge Idee, jetzt in die Angebote von Kultur, aber auch von Information im öffentlich-rechtlichen Bereich hinein zu sparen", sagte er im 3sat-Magazin "Kulturzeit", das am Freitagabend ausgestrahlt wurde.
Nach den Plänen der Rundfunkkommission der Bundesländer sollen mindestens 16 ARD-Hörfunkkanäle und knapp die Hälfte der 10 Fernseh-Spartensender von ARD und ZDF wegfallen. Das geht aus dem Entwurf für einen Reformstaatsvertrag hervor, dem alle 16 Landesparlamente zustimmen müssen. Öffentlich war vor allem über die Zukunft des Kultursenders 3sat debattiert worden. Er ist die Rede davon, dass die Inhalte von 3sat teilweise oder ganz in den deutsch-französischen Gemeinschaftssender Arte überführt werden sollen.
Brosda kritisierte, dass die Diskussion gerade jetzt erfolge, "wo wir uns allerorten darüber aufregen, dass Fake News, dass entgleitende öffentliche Debatten unseren Alltag begleiten, und wir gar nicht mehr wissen, wie wir uns in der Gesellschaft orientieren und organisieren."
Es könnte eine Chance darin stecken, die Reservate aufzulösen.
Dass einzelne Ministerpräsidenten gesagt hätten, sie wollten nur Kürzungen, aber nicht die bedarfsgerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sicherstellten, gehe aus seiner Sicht nicht, sagte Brosda: "Entweder kommen die Reformen und eine Entscheidung über den Beitrag oder es kommt gar nichts. Das müssen, glaube ich, alle Beteiligten klar im Blick haben."
An ARD und ZDF richtete Brosda den Appell, Kultur nicht nur auf den Kulturkanälen Arte und 3sat zu machen, sondern auch mehr in den Hauptprogrammen: "Warum ist so ein Angebot wie die 'Kulturzeit' nicht auf den großen Sendern zu sehen zu guten Sendezeiten?", fragte er. Es könne "eine Chance darin stecken, die Reservate aufzulösen und Kultur ins allgemeine Bewusstsein zu bringen".
Brosda sagte: "Es geht um eine grundsätzliche Verständigung darüber, dass wir einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen, dass wir ein starkes Informations- und Kulturangebot brauchen. Die Stimmen, die das gefordert haben, waren in den vergangenen Jahren leiser als die, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verächtlich gemacht haben. Ich hoffe, dass diese Stimmen stark bleiben."
Am Freitag um Mitternacht endete die Anhörungsfrist für die Stellungnahmen zu den Reformplänen der Bundesländer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die rheinland-pfälzische Staatskanzlei hatte dem epd am Freitagmittag mitgeteilt, dass sie bis zu diesem Zeitpunkt mehr als 15.000 Stellungnahmen erhalten habe. Das Thema Rundfunkbeitrag wird in dem Entwurf für den sogenannten Reformstaatsvertrag ausgeklammert.
lnh/dir
Zuerst veröffentlicht 12.10.2024 12:45 Letzte Änderung: 14.10.2024 10:58
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Reformen, NEU
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