Tiktok verliert vor Oberstem Gerichtshof der USA - epd medien

17.01.2025 17:00

Der Supreme Court in Washington

Washington (epd). Die Kurzvideo-App Tiktok hat eine Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof der USA erlitten. Der Supreme Court in Washington befand am Freitag das drohende Verbot von Tiktok in den USA für rechtmäßig. Einem Gesetz zufolge muss der chinesische Mutterkonzern Bytedance, wenn er weiterhin in den USA tätig sein möchte, das US-Geschäft von Tiktok spätestens bis zum 19. Januar an eine nicht in China ansässige Firma verkaufen. Der Bann soll am Sonntag in Kraft treten.

Das überparteilich befürwortete und vom demokratischen Präsidenten Joe Biden unterzeichnete Gesetz klassifizierte die App als Gefährdung der nationalen Sicherheit der USA. Tiktok hatte argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die von der US-Verfassung garantierte Redefreiheit.

Gericht verweist auf Sicherheitsbedenken

Laut dem Urteil des Obersten Gerichtshofs ist das Gesetz wegen nationaler Sicherheitsbedenken gerechtfertigt. Schätzungsweise 170 Millionen Menschen in den USA nutzen Tiktok, das entspricht der Hälfte der Bevölkerung. Sowohl Biden als auch sein Nachfolger Donald Trump hatten auf Tiktok Wahlwerbung geschaltet.

Bereits am 6. Dezember hatte ein Berufungsgericht in Washington die Bytedance-Klage gegen das Gesetz abgewiesen. Gegen diese Entscheidung legte der Konzern Rechtsmittel beim Supreme Court ein, die nun erfolglos blieben.

Weiterer Verlauf unklar

Laut einem Bericht des Fernsehsenders NBC ist unklar, wie es nun weitergeht. Die Regierung des scheidenden demokratischen Präsidenten Biden habe signalisiert, dass sie nichts tun werde, um das Verbot am Sonntag zu implementieren. Am Montag tritt der Republikaner Trump das Präsidentenamt an.

Trump hat Sympathien für Tiktok. Laut Fachleuten könnte er kurz nach Amtsantritt eine präsidiale Anordnung zugunsten von Tiktok unterzeichnen. Theoretisch könnte Bytedance Tiktok Freitag oder Samstag noch verkaufen. Tiktoks CEO Shou Zi Chew ist Medienberichten zufolge zu den Feierlichkeiten zu Trumps Amtsantritt eingeladen.

ege


Zuerst veröffentlicht 17.01.2025 18:00 Letzte Änderung: 19.01.2025 11:27

Schlagworte: USA, Medien, Justiz, Internet, Tiktok, Trump Supreme Court, ege, NEU

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