RBB-Einigung mit Ex-Intendantin Schlesinger weiter offen - epd medien

14.05.2025 15:53

Patricia Schlesinger während der Verhandlung vor dem Landgericht Berlin

Potsdam (epd). Im Rechtsstreit zwischen der früheren Intendantin Patricia Schlesinger und dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) gibt es weiterhin keine Einigung. "Ob wir zu einer Lösung kommen, ist derzeit nicht absehbar", sagte der Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Wolfgang Krüger, am Mittwoch in Potsdam bei der Sitzung des Rundfunkrats. In der Auseinandersetzung geht es um Ruhegeld-Forderungen von Schlesinger und hohe Schadenersatzforderungen des Senders. Am 5. Mai gab es Krüger zufolge am Landgericht Berlin eine Güteverhandlung. Der Verwaltungsrat werde sich am kommenden Mittwoch "mit den Ergebnissen der laufenden Verhandlungen befassen".

Krüger sagte, alle Verfahrensbeteiligten hätten mit Blick auf die Güterverhandlung eine Verschwiegenheitserklärung unterschrieben. Details könnten deshalb nicht genannt werden. "Die Sitzung hat mehr als sieben Stunden gedauert und allen Beteiligten, glaube ich, sehr viel abverlangt", sagte der Verwaltungsratschef.

Rund 18.300 Euro Ruhegeld pro Monat

Bei der Gerichtsverhandlung Mitte Januar hieß es, eine Beilegung des Rechtsstreits werde bis zum 31. Mai angestrebt. Die ehemalige RBB-Intendantin hatte nach Gerichtsangaben mit ihrer Zivilklage die Zahlung eines Ruhegeldes in Höhe von rund 18.300 Euro monatlich vom Sender verlangt. Der RBB reagierte mit einer Widerklage, um Schadenersatz in Millionenhöhe einzufordern. Die RBB-Forderungen wurden auf insgesamt rund neun Millionen Euro beziffert. (AZ: 105 O 6/23)

Patricia Schlesinger war ab Juli 2016 Intendantin des RBB. Sie musste ihr Amt im August 2022 nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung aufgeben. Auch weitere Führungskräfte mussten den Sender verlassen.

lob

Zuerst veröffentlicht 14.05.2025 17:53 Letzte Änderung: 15.05.2025 09:08

Schlagworte: Medien, Rundfunk, RBB, NEU

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