Medienanstalten verhängen Sperre für Seite mit Hass-Propaganda - epd medien
10.07.2025 15:16
Berlin (epd). Wegen zahlreicher Rechtsverstöße in den Bereichen Demokratiefeindlichkeit und Extremismus hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) eine Sperrung für die Internetseite "Kalifat.com" ausgesprochen. Das deutschsprachige Angebot verbreite in erheblichem Maße islamistische Propaganda, teilte die KJM am Donnerstag in Berlin mit. "Kalifat.com" richte sich damit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Angestrengt wurde das Verfahren von der Landesanstalt für Medien NRW. Für die Ahndung von Rechtsverstößen wie Hass-Propaganda im Internet ist die KJM zuständig.
Betätigungsverbot seit 2003
Trotz eines vom Bundesinnenministerium ausgesprochenen Betätigungsverbots des dahinterstehenden Vereins, das seit 2003 gilt, war das Angebot in Deutschland nach wie vor frei verfügbar, wie es weiter hieß. Die Landesmedienanstalten, die gemäß dem Sitz der Infrastruktur-Anbieter zuständig sind - die Bayerische Landeszentrale für neue Medien, die Landesanstalt für Medien NRW, die Medienanstalt Berlin-Brandenburg sowie die Medienanstalt Rheinland-Pfalz - hatten entsprechende Bescheide gegenüber den fünf größten Telekommunikationsunternehmen zugestellt.
Die Sperrverfügungen sind nach Angaben der Medienanstalten bereits umgesetzt worden. Daher sei die Seite "für den größten Teil der Internetnutzenden nicht mehr zugänglich".
"Alternative Perspektive"
Das Angebot "Kalifat.com" schreibt in seiner Selbstdarstellung: "Wir sind eine unabhängige Onlineplattform deutschsprachiger Muslime, die Meinungen zu gesellschaftspolitischen sowie islamrechtlichen Themenkomplexen publiziert. Ziel ist es, unserer Leserschaft eine alternative Perspektive auf Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Soziales zu eröffnen."
Die Kommission für Jugendmedienschutz ist ein Organ der Landesmedienanstalten und ein Expertengremium aus Vertretern von Bund und Ländern. In Deutschland ist die KJM die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und Internet.
ema
Zuerst veröffentlicht 10.07.2025 12:27 Letzte Änderung: 10.07.2025 17:16
Schlagworte: Medien, Internet, Extremismus, Islamismus, KFM, Kalifat.com, ema, NEU
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