30.07.2025 14:30
Hamburg (epd). Der Intendant des Hessischen Rundfunks und ARD-Vorsitzende Florian Hager wirbt trotz Affären wie um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger für die gesellschaftliche Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. "Wir haben daraus gelernt und neue Leitlinien für Gehälter aufgestellt, ebenso für unsere Aufsichtsgremien", sagte Hager der Wochenzeitung "Die Zeit", die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorab vorlag.
Schlesinger wurde kürzlich vom Berliner Landgericht zu Schadenersatz in noch unbekannter Höhe verurteilt, den sie an den RBB zahlen soll. Der RBB wurde wiederum verurteilt, seiner früheren Intendantin das von ihr zunächst für einen Monat eingeforderte Ruhegeld von rund 18.400 Euro zu zahlen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Schlesinger war ab Juli 2016 Intendantin des RBB. Sie musste ihr Amt im August 2022 nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung aufgeben.
Im Hinblick auf den Vertrag von Schlesinger sagte Hager: "So einen Vertrag habe ich nicht. Und solche Verträge werden in der ARD auch nicht mehr abgeschlossen. Ich habe akzeptiert, dass meine Vorgänger deutlich mehr verdient haben - und dass mein Job heute etwas schwieriger ist als früher, auch weil uns lange zurückliegende Vorgänge in Misskredit bringen."
Hager sagte in einem "Zeit"-Streitgespräch mit drei kritischen ARD-Zuschauern auch, dass er vor dem Hintergrund der möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags verstehen könne, dass Gelder für Intendanten ein Reizthema seien. "Aber, ganz ehrlich: Sogar wenn wir alle ehrenamtlich arbeiten würden, würde das den Rundfunkbeitrag nicht signifikant senken. Da kommt einfach nicht genug Geld zusammen."
Im November 2024 hatten ARD und ZDF beim Bundesverfassungsgericht Beschwerden eingereicht, weil die Länder der Empfehlung der Finanzkommission KEF, den Rundfunkbeitrag mit Beginn des Jahres 2025 um 58 Cent auf 18,94 Euro zu erhöhen, nicht gefolgt waren. Im Dezember verständigten sich die Regierungschefs der Länder mit dem Rundfunkfinanzierungsänderungsstaatsvertrag auf ein neues Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags ab 2027. Bis dahin soll die Beitragshöhe von 18,36 Euro pro Monat unverändert bleiben.
Hager reagierte auch auf den Vorschlag in dem Gespräch, die Anzahl der Landesrundfunkanstalten zu reduzieren: "Anstatt die heutige ARD-Struktur zu zerschlagen, sollten wir schauen, wie wir noch mehr gemeinsam machen können", sagte Hager. "Und am Programm sollten wir zuletzt sparen."
Meldung aus dem epd-Basisdienst
ema
Zuerst veröffentlicht 30.07.2025 16:30
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Finanzen
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