09.01.2026 11:33
Düsseldorf (epd). Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten hat eine Sperrung der Internetseite des palästinensischen Netzwerks "Samidoun" verfügt. Die Landesanstalt für Medien NRW habe deshalb gegenüber allen in ihrem Zuständigkeitsbereich ansässigen Access-Providern angeordnet, die Verbreitung der Internetseite "samidoun.net" zu unterbinden, teilte die Aufsichtsbehörde am Freitag in Düsseldorf mit.
Nach Auffassung der KJM richtet sich das Angebot des Netzwerks gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, indem es in erheblichem Maße antisemitische Propaganda verbreite, zu Gewalt aufrufe und in seinen öffentlichen Auftritten das Existenzrecht Israels infrage stelle. Gegen "Samidoun" hat das Bundesinnenministerium 2023 ein Betätigungsverbot in Deutschland erlassen.
Die Anordnung gelte für alle Unternehmen, die geschäftsmäßig den Zugang zu einem öffentlichen Datennetz bereitstellen und die technische Vermittlung sowie Datenübertragung im Internet ermöglichen, erklärte die Landesanstalt für Medien NRW. Von der Anordnung der Düsseldorfer Behörde sind vor allem die bundesweit tätigen Internet-Provider Telekom und Vodafone betroffen, die in Nordrhein-Westfalen ansässig sind. Die Verfügung zur Sperrung des Angebots muss bis zum 5. Februar umgesetzt werden.
lwd/rid
Zuerst veröffentlicht 09.01.2026 12:33 Letzte Änderung: 09.01.2026 13:09
Schlagworte: Medien, Internet, Antisemitismus, NEU
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