Brandenburg plant Bürgerrat zur Zukunft des ÖRR - epd medien
18.05.2026 08:01
Potsdam (epd). In Brandenburg soll es künftig einen Bürgerrat zur "Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" geben. Angesiedelt werden soll das Gremium beim brandenburgischen Landtag. Es gehe darum, die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger stärker in die Debatte über die zukünftige Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzubringen, erklärten die Regierungsfraktion von SPD und CDU gemeinsam auf epd-Anfrage und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Hintergrund seien unter anderem die gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen, vor denen die Rundfunkanstalten stünden.
Beide Parteien regieren seit März in Brandenburg, nachdem zu Anfang des Jahres die Koalition von SPD und BSW zerbrochen war. In ihrem Koalitionsvertrag legten SPD und CDU mit Blick auf die öffentlich-rechtlichen Sender unter anderem fest, einen solchen Bürgerrat zu schaffen. Ziel dabei sei es, den "notwendigen Reformprozess für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk" zu flankieren.
Transparenz, Effizienz und regionale Verankerung
Die beiden Koalitionsfraktionen bereiten die Einrichtung des Bürgerrates derzeit vor. Vorgesehen sei, einen entsprechenden Antrag im Juni in den Landtag einzubringen, erklärten die Fraktionen. Aufgabe des Bürgerrates sei, Empfehlungen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erarbeiten, zum Beispiel zur Transparenz, Effizienz und regionalen Verankerung. Die Ergebnisse sollen dem Landtag Brandenburg vorgelegt werden. Brandenburg ist zusammen mit Berlin für die Zwei-Länder-Anstalt RBB zuständig.
Extern organisiertes Zufallsverfahren
Laut den beiden Fraktionen soll der Bürgerrat aus Brandenburgerinnen und Brandenburgern bestehen, "die durch ein extern organisiertes Zufallsverfahren ausgewählt werden". Dabei sollen verschiedene Kriterien berücksichtigt werden, um ein möglichst vielfältiges Abbild der Gesellschaft zu gewährleisten, hieß es weiter. Die "Märkische Allgemeine" (Ausgabe vom 13. Mai) berichtete, dass insgesamt 51 Personen ehrenamtlich dem Bürgerrat angehören sollen.
Ein solches Gremium einzurichten, passt zu den weiteren Zielen der Brandenburger Koalition zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Demnach "wird er weiter reformiert, effizienter und klarer im Auftrag", heißt es im Koalitionsvertrag von SPD und CDU. Die Rundfunkbeiträge "sollen stabil bleiben und nachvollziehbar sein". Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk setzt die Koalition zudem auf "Konzentration auf die Kernaufträge Information, Bildung und Kultur". Beim RBB gehe es um "mehr Brandenburg".
vnn
Zuerst veröffentlicht 18.05.2026 10:01
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Bundesländer, vnn
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