31.10.2026 08:18
Hamburg (epd). Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) warnt vor den Gefahren von Tech-Monopolen für die Medienbranche. Die Konzentration von Kapital, Personal, Daten und Informationen auf wenigen großen Plattformen, etwa Google und Meta, bedrohe die freie Medienlandschaft. "Das verändert die Demokratie. Denn eine freie Meinungsbildung setzt Freiheit im Diskurs voraus", sagte Weimer am Freitagabend bei der "Free Media Lecture" in Hamburg.
Die "Free Media Lecture" findet alle zwei Jahre statt, wenn die gemeinsam von der Zeit Stiftung Bucerius und der norwegischen Stiftelsen Fritt Ord ausgeschriebenen "Free Media Awards" turnusmäßig in Oslo und nicht in Hamburg verliehen werden. Die Auszeichnung soll die unabhängige Berichterstattung in Osteuropa stärken. In diesem Zusammenhang erinnerte Weimer an weltweite Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten: "Die Fenster der Freiheit gehen zu, an einigen Ecken brutal, an anderen leicht."
Die Pressefreiheit sei auch in Deutschland in Gefahr. Big-Tech-Plattformen seien "lebensbedrohlich" für lokale Medien. "Wir müssen diese Monopole letztlich zerschlagen", sagte er.
Der von ihm vorgeschlagene "Plattform-Soli", der als Abgabe erhoben und unabhängigen Medien zugutekommen solle, sei ein mögliches Instrument, die Medienvielfalt zu stärken, sagte Weimer. Zudem schlage er vor, die europäischen Gesellschaftsanteile von TikTok "in europäische Hände zu legen", ähnlich dem "TikTok-Deal" der USA.
Als Kulturstaatsminister spiele Medienpolitik für ihn eine große Rolle. Denn Medien würden im kulturellen Raum zentral genutzt, von der Erschaffung bis hin zur Verbreitung und Rezeption von Kulturgütern. "Die Frage nach kultureller Freiheit ist eng mit Medien verknüpft", sagte der Kulturstaatsminister. Deshalb fordere er, die "Korridore der Freiheit mit allen Mitteln offenzuhalten" und etwa das Kartellrecht und Steuerrecht dazu zu nutzen.
Meldung aus dem epd-Basisdienst
lnh
Zuerst veröffentlicht 31.10.2026 09:18
Schlagworte: Medien, Kulturpolitik, Bundesregierung, #sagsmir
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