06.11.2026 09:00
Frankfurt a.M. (epd). Die SPD-Medienpolitikerin Heike Raab plädiert für eine konzertierte medienpolitische Aktion von Bund und Ländern zur Stärkung des Journalismus. In einem Gastbeitrag für den Fachdienst epd medien schreibt die frühere Medienstaatssekretärin von Rheinland-Pfalz, die geplante Digitalabgabe solle möglichst rasch eingeführt und dazu genutzt werden, die Vielfalt am Medienstandort Deutschland zu stärken.
Außerdem sollten die öffentlich-rechtlichen Medien eine gemeinsame Plattform aufbauen, die auch für private Medien und Kultureinrichtungen offen ist, schreibt Raab. Wichtig seien dezentrale digitale Infrastrukturen, um weniger von den großen US-Plattformen abhängig zu sein. Die Politikerin fordert darüber hinaus, die geltenden europäischen Regelungen wie das Europäische Medienfreiheitsgesetz oder den Digital Services Act konsequent anzuwenden und durchzusetzen.
Nur so lasse sich die einzigartige Vielfalt der deutschen Medienlandschaft erhalten, schreibt Raab. Gegen Desinformation und Propaganda helfe nur redaktionell verantworteter Journalismus, der sich an die Sorgfaltspflichten halte. Wenn Medien unter Druck gerieten, gerate auch die Demokratie unter Druck.
Den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) ins Gespräch gebrachten weiteren Reformen bei ARD und ZDF erteilte Raab eine Absage. Weimer hatte kürzlich in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" geschrieben, die "kostenintensive Koexistenz" zweier bundesweiter öffentlich-rechtlicher Vollprogramme sollte grundsätzlich überdacht werden. Diese Vorschläge gingen in die "falsche Richtung", schreibt Raab. Die Politikerin war von 2015 bis 2026 Medienstaatssekretärin von Rheinland-Pfalz. Sie sitzt der SPD-Medienkommission vor.
Meldung aus dem epd-Basisdienst
dir
Zuerst veröffentlicht 06.11.2026 10:00
Schlagworte: Medien, Internet, Rundfunk, #sagsmir
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