Scholz plädiert im Umgang mit Musk für Gelassenheit - epd medien

04.01.2025 08:53

Bundeskanzler Olaf Scholz (Archivbild)

Frankfurt a.M. (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert im Umgang mit persönlichen Angriffen durch Elon Musk für Gelassenheit. "Als Sozialdemokraten sind wir es seit dem vorletzten Jahrhundert gewöhnt, dass es reiche Medienunternehmer gibt, die sozialdemokratische Politik nicht schätzen - und mit ihrer Meinung auch nicht hinter dem Berg halten", sagte Scholz dem Magazin "Stern". Zwar hätten Medienunternehmen und Plattformen mittlerweile eine weltweite Reichweite. "Aber in der Sache ist es nichts Neues. Da muss man cool bleiben."

Der Tech-Milliardär hatte mehrere deutsche Spitzenpolitiker auf seiner Plattform X attackiert. So hat er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als antidemokratischen Tyrannen beschimpft und Scholz nach dem Bruch der Ampel-Koalition als "Narr" bezeichnet. In einem Gastbeitrag für die Zeitung "Welt" hatte der Berater des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zum Wählen der AfD aufgerufen.

Kritik an den Angriffen

Deutsche Politikerinnen und Politiker kritisierten die Angriffe Musks. SPD-Chef Lars Klingbeil forderte die EU auf, die Aufsicht bei Musks Onlinenetzwerk X zu verstärken. "Es braucht eine Aufsicht und einen Kampf gegen Fake News auch in den sozialen Medien", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag). "Wir sehen gerade bei X, dass sich Dinge seit der Übernahme von Musk sehr negativ entwickeln." Er sehe vor allem die EU in der Pflicht, Regeln durchzusetzen. "Musk geht es darum, seine Kommunikationsmacht zu nutzen, um Meinung und Wahlen zu beeinflussen und Geld zu machen."

Auch Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne), Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels CDA, Dennis Radtke, hatten zuletzt Musk für seine Verbalattacken verurteilt.

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Zuerst veröffentlicht 04.01.2025 09:53 Letzte Änderung: 06.01.2025 10:54

Schlagworte: Wahlen, Medien, Bundeskanzler, Scholz, X, Musk, nam, NEU

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