SWR-Rundfunkrat: Teilnahmequote bei Sitzungen 2024 gesunken - epd medien
14.04.2025 08:40
Stuttgart (epd). Beim Südwestrundfunk (SWR) ist im vergangenen Jahr die Teilnahmequote bei den Sitzungen des Rundfunkrats und seiner Ausschüsse gesunken. Sie belief sich 2024 auf durchschnittlich 68,4 Prozent, wie aus einer epd-Auswertung der vom Gremium veröffentlichten Anwesenheitslisten hervorgeht. In den Vorjahren hatten im Schnitt 72 Prozent (2023) und 76 Prozent (2022) der Mitglieder teilgenommen.
Im SWR-Rundfunkrat sitzen 74 Personen, 51 aus Baden-Württemberg und 23 aus Rheinland-Pfalz. 9 Mitglieder verzeichneten im vergangenen Jahr Anwesenheitsquoten, die zwischen 8 und 33 Prozent lagen. Nur 6 Mitglieder nahmen an allen Sitzungen teil, das waren 2024 bis zu 18 Termine.
Günster verweist auf "Sondereffekte"
18 Sitzungen hatten planmäßig 11 Mitglieder, 3 davon waren bei allen anwesend. Dabei handelte es sich um Doro Moritz (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg), Peter Seiler (Deutscher Komponistenverband BW) und Ruth Weckenmann (Landesfrauenrat BW). Der Rundfunkratsvorsitzende Engelbert Günster, der von der Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Rheinland-Pfalz entsandt ist, kam auf eine Teilnahmequote von 94 Prozent.
Günster sprach auf epd-Anfrage von einem "leichten Rückgang" der Quote. Einen pauschalen Vergleich der einzelnen Jahre sowie eine reine Durchschnittsbetrachtung halte er jedoch für problematisch. So habe es 2024 "verschiedene Sondereffekte" gegeben.
Zu diesen besonderen Effekten zählte der Rundfunkratsvorsitzende kurzfristig einberufene Sondersitzungen, etwa zur Novellierung des SWR-Staatsvertrags. Dadurch sei die ohnehin bestehende "hohe Termindichte" bei den Gremien des SWR nochmals verstärkt worden. So gebe es zusätzliche Sitzungen der Landesrundfunkräte in beiden Ländern, ferner seien einzelne Gremienmitglieder zum Teil längerfristig erkrankt gewesen.
Künftig Zuschaltung per Video möglich
Nach Günsters Angaben finden zudem "jährlich mehr Sitzungen des Rundfunkrats statt, als gesetzlich vorgesehen sind". Das führe bei vielen im Ehrenamt tätigen Mitgliedern zu Verhinderungen, da berufliche Termine oftmals Vorrang hätten. Günster verwies auch auf eine Regelung im SWR-Staatsvertrag, wonach die Sitzungen des Rundfunkrats und seiner Ausschüsse nicht in hybrider Form stattfinden könnten. Dadurch wirkten sich Terminkollisionen unmittelbar auf die Teilnahme an den Präsenzsitzungen aus.
Laut der Novelle des SWR-Staatsvertrags soll es für die Mitglieder des Rundfunkrats und des Verwaltungsrats künftig möglich sein, sich per Video zuzuschalten, wenn sie aus wichtigem Grund nicht vor Ort teilnehmen können. Die Novelle soll nach Ratifizierung durch die Landtage in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Herbst in Kraft treten.
Quote beim Verwaltungsrat gestiegen
Beim SWR-Verwaltungsrat stieg 2024 die Anwesenheitsquote: Sie belief sich laut der veröffentlichten Auflistung auf durchschnittlich rund 87 Prozent (inklusive Ausschusssitzungen). Im Jahr zuvor waren es rund 78 Prozent gewesen, 2022 knapp 86 Prozent. Das Gremium hat 18 Mitglieder, davon sind 13 aus Baden-Württemberg und 5 aus Rheinland-Pfalz. 8 Mitglieder des Gremiums hatten 2024 eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent. Beim Verwaltungsratsvorsitzenden Hans-Albert Stechl (ver.di/DJV) waren es 94 Prozent.
Bis zu 21 Sitzungstermine gab es 2024. Diese Höchstzahl an Sitzungen hatten 8 Verwaltungsratsmitglieder, 3 davon verpassten keine: Lilli Lenz (entsandt vom Deutschen Beamtenbund), Paul Nemeth (entsandt vom Landtag Baden-Württemberg) und Petra Zellhuber-Vogel (Evangelische Frauen in Baden und in Württemberg/Katholischer Deutscher Frauenbund BW).
Die niedrigste Sitzungsteilnahme wurde für den rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Martin Haller mit 25 Prozent ausgewiesen. Er kam allerdings erst Ende November 2024 in das Gremium und hatte in der Folge 4 Sitzungstermine, von denen er einen wahrnahm. Haller löste damals seine Abgeordnetenkollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ab, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag ist. Bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Gremium kam sie auf eine Anwesenheitsquote von 33 Prozent (7 von 21 Sitzungen).
Unterschiede bei Landesrundfunkräten
Beim Landesrundfunkrat Baden-Württemberg, dem die 64 Rundfunkrats- und Verwaltungsratsmitglieder aus diesem Land angehören, lag die Teilnahmequote 2024 durchschnittlich bei rund 65 Prozent (inklusive Ausschusssitzungen). 2023 waren es rund 59 Prozent gewesen. Die Mitglieder hatten grundsätzlich 6 Sitzungen. Auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent kamen 20 Mitglieder, 6 nahmen an keiner Sitzung teil. Weitere 11 Mitglieder waren nur bei einer Sitzung oder bei zwei Sitzungen anwesend.
Beim Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz - dort sind die 28 rheinland-pfälzischen Mitglieder aus Rundfunkrat und Verwaltungsrat versammelt - lag im vorigen Jahr die Teilnahmequote im Schnitt bei 68 Prozent. 2023 lag die Teilnahmequote noch bei knapp 71 Prozent. Auch in diesem Gremium hatten die Mitglieder 2024 grundsätzlich 6 Sitzungen. 8 nahmen an allen teil, 6 waren nur an einer Sitzung oder an zwei Sitzungen beteiligt.
Die höchste Anzahl von Sitzungsterminen bei den SWR-Aufsichtsgremien hatten mehrere Verwaltungsratsmitglieder. Für sie waren es jeweils 27 Termine, davon 21 im Verwaltungsrat und weitere 6 beim jeweiligen Landesrundfunkrat (eingeschlossen jeweils Ausschusssitzungen). Die drei Verwaltungsratsmitglieder Lenz, Nemeth und Zellhuber-Vogel kamen dabei auf die höchste Quote: Sie nahmen jeweils an 26 Sitzungen teil (96 Prozent).
vnn
Zuerst veröffentlicht 14.04.2025 10:40 Letzte Änderung: 16.04.2025 10:25
Schlagworte: Medien, SWR, Gremien, Günster, vnn, Rundfunkrat, Verwaltungsrat, NEU
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