Außergerichtliche Einigung im RBB-Streit mit Schlesinger gescheitert - epd medien
03.06.2025 08:42
Berlin (epd). Der Rechtsstreit zwischen der früheren Intendantin Patricia Schlesinger mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) wird vor Gericht entschieden. Es sei keine außergerichtliche Einigung zwischen dem Sender und Schlesinger zustande gekommen, sagte RBB-Sprecher Justus Demmer dem epd. Der RBB-Verwaltungsrat habe in seiner jüngsten Sitzung "nach intensiver Diskussion keine ausreichende Grundlage für einen Vergleich" gesehen.
In dem Streit geht es um Ruhegeld-Forderungen Schlesingers und hohe Schadenersatzforderungen des Senders. Ein Verkündungstermin des Landgerichts Berlin ist für den 4. Juli anberaumt.
RBB: Positionen zu weit auseinander
Demmer sagte, die Positionen des Senders und seiner früheren Intendantin hätten nach Einschätzung des Verwaltungsrats zu weit auseinandergelegen. Zuletzt hatte es am 5. Mai am Landgericht Berlin eine Güteverhandlung gegeben. Der Verwaltungsrat befasste sich dann mit den Ergebnissen der mehr als sieben Stunden langen Verhandlungen.
Bei der Gerichtsverhandlung Mitte Januar hieß es, eine Beilegung des Rechtsstreits werde bis zum 31. Mai angestrebt. Die ehemalige RBB-Intendantin hatte nach Gerichtsangaben mit ihrer Zivilklage die Zahlung eines monatlichen Ruhegeldes in Höhe von mehr als 18.000 Euro vom Sender verlangt. Der RBB reagierte mit einer Widerklage, um Schadenersatz in Millionenhöhe einzufordern. Die RBB-Forderungen wurden auf insgesamt rund neun Millionen Euro beziffert (AZ: 105 O 6/23).
Patricia Schlesinger war ab Juli 2016 Intendantin des RBB. Sie musste ihr Amt im August 2022 nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung aufgeben.
lob
Zuerst veröffentlicht 03.06.2025 10:42 Letzte Änderung: 03.06.2025 10:59
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Justiz, Schlesinger, RBB, Landgericht Berlin, lob, NEU
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