11.09.2025 13:35
Berlin (epd). Das Radioprogramm JazzRadio Berlin wird nur noch bis Ende des Jahres auf der Berliner UKW-Frequenz 106,8 MHz ausgestrahlt. Ab dem 1. Januar 2026 dürfe ein auf elektronische Musik ausgerichtetes Hörfunkprogramm die Frequenz übernehmen, teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag mit, das zuvor in einem Eilverfahren entschieden hatte. JazzRadio Berlin ist ein 24-stündiges moderiertes Musikprogramm mit Ausrichtung auf Jazz- und Jazz-Soul-Musik, ergänzt durch redaktionelle Beiträge sowie Nachrichten. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. (VG 32 L 347/25)
Es ist seit 2010 auf der UKW-Frequenz Berlin 106,8 MHz zu empfangen. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hatte den Sendebetrieb auf dieser Frequenz ab dem 30. September zunächst einem anderen Jazz-Sender und ab nächstem Jahr dem Hörfunkprogramm mit elektronischer Musik zugeteilt. Dagegen wandte sich JazzRadio Berlin in einem Eilantrag. Die Betreiber hielten die MABB-Entscheidung für rechtswidrig und wollten weiterhin auf der alten UKW-Frequenz senden.
Die 32. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichts wies den Eilantrag nun überwiegend zurück. JazzRadio Berlin dürfe die Frequenz 106,8 MHz zwar noch bis zum 31. Dezember 2025 weiter nutzen; insoweit sei die MABB-Entscheidung rechtswidrig gewesen, befanden die Richter. Die Zuweisung der Frequenz ab dem 1. Januar 2026 an den elektronischen Musiksender sei hingegen nicht zu beanstanden. Der Medienanstalt stehe bei der Vergabe der Frequenzen ein Beurteilungsspielraum zu.
Ihre Auswahl könne gerichtlich nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob der Medienanstalt schwerwiegende Fehler unterlaufen seien, so das Gericht. Solche Beurteilungsfehler seien im Fall der Frequenzzuweisung ab 2026 nicht erkennbar. Die Frequenz liegt ab Januar 2026 bei 106,8 Pure FM. Das Programm wird von der Eagle Broadcast Brandenburg GmbH betrieben.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg sah sich in der Entscheidung im Wesentlichen bestätigt. Es sei berücksichtigt worden, dass die Musikfarbe "Jazz" in Berlin - und darüber hinaus zukünftig auch in Potsdam - weiterhin prominent vertreten sei, erklärte Pressesprecherin Simone Brannahl. JazzRadio Berlin könne bis zum Jahresende auf UKW senden und parallel über eine neu zugewiesene Kapazität auf DAB+. JazzRadio Berlin hat den Angaben zufolge am 10. September den Sendebetrieb auf DAB+ aufgenommen.
Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 9. September kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.
rks
Zuerst veröffentlicht 11.09.2025 15:35 Letzte Änderung: 11.09.2025 16:03
Schlagworte: Medien, Justiz, Rundfunk, NEU
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