Ministerpräsidenten benennen zwei Mitglieder des Medienrats - epd medien
04.12.2025 15:04
Berlin/Erfurt (epd). Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben die zwei Sachverständigen für den neuen unabhängigen Medienrat benannt, der in Zukunft die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überwachen soll. Wie die Länder nach ihrer Sitzung in Berlin am Donnerstag mitteilten, entsenden sie die Leipziger Kommunikationswissenschaftlerin Anne Bartsch und den Politikwissenschaftler Alexander Kühnle von der Hochschule der Medien in Stuttgart in das aus insgesamt sechs Personen bestehende Gremium.
Mit dem am 1. Dezember in Kraft getretenen Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurde der Medienrat als unabhängige Kontrollinstanz geschaffen. Anders als die bestehenden Aufsichtsgremien, die die Auftragserfüllung der jeweiligen Anstalten prüfen, soll der Medienrat das gesamte öffentlich-rechtliche Sendersystem von außen betrachten und Impulse für dessen Weiterentwicklung geben. Laut Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) soll der neue Medienrat mit seinem Bericht auch "die arbeit der Gerichte in der Einschätzung der Erfüllung des Auftrages" unterstützen. Das Gremium könne dazu Inhaltsanalysen, Nutzerbefragungen und Strukturanalysen erstellen lassen.
Sitz der Geschäftsstelle wird Weimar
Laut Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz sollen die Kosten des Medienrats und seiner Geschäftsstelle aus dem Rundfunkbeitrag gedeckt werden. Für Honorare, Reisekosten und Zuarbeit sollen die Regelungen des Statuts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) herangezogen werden. Zwei weitere Mitglieder des Medienrats benennt die ARD-Gremienvertreterkonferenz, jeweils ein Mitglied wird vom ZDF-Fernsehrat und dem Deutschlandradio-Hörfunkrat berufen.
Sitz der Geschäftsstelle des Medienrats wird Weimar. Als Standort sei die Bauhaus-Universität vorgesehen, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag in Erfurt mit. Die näheren Einzelheiten der Finanzierung und der organisatorischen Anbindung der Geschäftsstelle sollen nach Angaben der Ministerpräsidentenkonferenz in einer Kooperationsvereinbarung mit der Bauhaus-Universität Weimar festgelegt werden.
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) erklärte, das Bundesland etabliere sich zunehmend als bedeutender deutscher Medienstandort. Medienminister Stefan Gruhner (CDU) betonte, die Perspektive aus Ostdeutschland könne wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geben und dazu beitragen, dessen Akzeptanz zu stärken. Mit der Ansiedlung des Gremiums in Weimar sei eine große Wertschätzung für den Wissenschafts- und Medienstandort Thüringen verbunden.
dir/lob
Zuerst veröffentlicht 04.12.2025 16:04 Letzte Änderung: 04.12.2025 16:46
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Reformen, Medienpolitik, Medienrat, Ministerpräsidenten, Roether, NEU
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