Schmiege: Plattformen zu mehr Vielfalt verpflichten - epd medien

05.05.2026 11:32

Medienaufseher Thorsten Schmiege will Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Er fordert mehr Sichtbarkeit für verlässliche lokale Inhalte und ein Ende der Haftungsprivilegierung für soziale Netzwerke.

München (epd). Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Thorsten Schmiege, dringt auf eine Vielfaltsverpflichtung für Plattformen im Rahmen des neuen Digitale Medien-Staatsvertrags. Er sei zuversichtlich, dass es möglich ist, eine derartige Verpflichtung auch nationalstaatlich einzurichten, sagte Schmiege, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ist, dem "Münchner Merkur" (4. Mai).

"Konkret könnte das so aussehen: Der Algorithmus erkennt, dass sich jemand für lokale Inhalte interessiert, und spielt ihm aus einem Pool verlässlicher Anbieter gezielt Informationen aus seiner Region zu." Die Bundesländer wollen laut Schmiege im Sommer 2026 einen weiteren Entwurf zum zweigeteilten Digitale Medien-Staatsvertrag vorlegen.

Haftungsprivilegierung abschaffen

Schmiege plädierte zudem dafür, die Haftungsprivilegierung für Plattformen abzuschaffen, nach der diese nicht für Inhalte haften, die andere über ihre Infrastruktur verbreiten. "Wer Inhalte kuratiert und damit Geld verdient, muss auch Verantwortung übernehmen, wenn dabei Gesetze verletzt werden", sagte er.

Die Plattform X beispielsweise warte heute darauf, dass die Medienaufsicht jeden Verstoß positiv nachweist. Vor der Übernahme durch Elon Musk seien Inhalte schon vor dem Hochladen gefiltert worden. "Meine Forderung an die Politik: Man muss keine exorbitanten Sonderregeln für Plattformen einführen", so Schmiege, eine Abschaffung der Haftungsprivilegierung reiche aus.

Lokaljournalismus ist das Fundament der Demokratie.

Der BLM-Präsident betonte vor diesem Hintergrund auch die Bedeutung lokaljournalistischer Inhalte und ihrer Sichtbarkeit in sozialen Netzwerken, die besonders für jüngere Nutzer inzwischen eine Hauptinformationsquelle seien. "Lokaljournalismus ist das Fundament der Demokratie vor Ort. Fehlt er, steht dieses Fundament auf weichem Grund." Dann entstünden mehr Räume für Stimmungsmache über Social Media, "ohne Verlässlichkeit, ohne Verantwortung".

nbl

---

Zuerst veröffentlicht 05.05.2026 13:32

Schlagworte: Medien, Aufsicht

zur Startseite von epd medien