Enquete-Kommission Sachsen-Anhalt: Weitere Reformen für Rundfunk - epd medien
11.05.2026 15:01
Magdeburg (epd). Die Fraktionen des Landtags von Sachsen-Anhalt fordern weitere grundsätzliche Reformen bei ARD, ZDF und Deutschlandradio. Dies geht aus dem am Montag in Magdeburg bekannt gewordenen vorläufigen Bericht der Enquete-Kommission zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Landtag von Sachsen-Anhalt hervor. Es müssten "Fehlentwicklungen berichtigt werden", heißt es in dem Bericht, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt.
Die Fraktionen von CDU, AfD, Linken, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen unterstreichen darin, dass Sachsen-Anhalt den Reformprozess bei ARD und ZDF maßgeblich mit vorangetrieben habe. Der endgültige Bericht der Enquete-Kommission soll dem Plenum auf der Juni-Sitzung des Parlaments vorgelegt werden.
Teilweise hätten frühere Forderungen bereits Gesetzeskraft erlangt, etwa effizientere Strukturen der ARD oder die Stärkung der Aufsichtsgremien, hieß es. Indes fordert die Kommission von den Anstalten "eine aktivere Programmaufsicht" sowie eine "auf Sparsamkeit ausgerichtete Neugestaltung der Vergütung". Durch Konzentration der Angebote sowie konsequente Sparsamkeit erscheine sogar "eine Senkung des Beitrages möglich".
Reformstaatsvertrag in Kraft getreten
Derzeit liegt die Höhe des Rundfunkbeitrags bei 18,36 Euro. Im Februar empfahl die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Anhebung des Rundfunkbeitrags um 28 Cent auf 18,64 Euro ab 2027.
Die Enquete-Kommission des Landtags von Sachsen-Anhalt fordert zudem, dass "ostdeutsche Perspektiven und Alltagserfahrungen im Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine deutlich größere Rolle als bislang spielen" müssten. Der Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk war zum 1. Dezember 2025 in Kraft getreten. Die Bundesländer wollen ARD, ZDF und Deutschlandradio damit schlanker und moderner aufstellen.
lob
Zuerst veröffentlicht 11.05.2026 17:01 Letzte Änderung: 11.05.2026 17:08
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Bundesländer, NEU
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