RBB verbucht mehr als 800.000 Euro Anwaltskosten - epd medien

02.06.2025 09:12

Rundfunk Berlin-Brandenburg in Berlin

Berlin (epd). Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) verbucht inzwischen bald eine Million Euro Anwaltskosten für Rechtsstreitigkeiten mit früheren Führungskräften des Senders. Nach aktuellem Stand seien rund 818.000 Euro an Rechtsanwaltskosten entstanden, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Linkspartei im Abgeordnetenhaus. Diese Kosten seien nicht nur den Verfahren zu Ruhegeldern zuzuordnen, "sondern umfassen insbesondere auch die Verfahren zu Schadenersatzansprüchen".

Zuletzt war Ende Mai bekanntgeworden, dass sich der RBB mit dem entlassenen früheren Produktions- und Betriebsdirektor Christoph Augenstein auf einen Vergleich verständigt hat. Das Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht wurde damit beendet. Details wurden nicht bekanntgegeben. In dem Fall ging es unter anderem um Ruhegeldzahlungen von fast 9.000 Euro im Monat. (AZ: 5 Sa 478/24)

2024 Ruhegeldzahlungen von 2,6 Millionen Euro

Auch mit Ex-Intendantin Patricia Schlesinger hat der RBB in den vergangenen Monaten Verhandlungen zur Beilegung des Rechtsstreits über Schadenersatzforderungen des Senders in Millionenhöhe und über Ruhegeldzahlungen geführt. Dort geht es unter anderem um ein monatliches Ruhegeld für Schlesinger in Höhe von mehr als 18.000 Euro. (AZ: 105 O 6/23)

Schlesinger musste ihr Amt im August 2022 nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung aufgeben. Im Zuge der folgenden Auseinandersetzungen mussten auch weitere Führungskräfte den Sender verlassen, darunter neben Christoph Augenstein der frühere Verwaltungschef Hagen Brandstäter.

Laut Berliner Senatskanzlei beliefen sich die Ruhegeldzahlungen des RBB für 2024 auf rund 2,6 Millionen Euro. Darin seien auch Nachzahlungen enthalten, die der Sender "voraussichtlich aufgrund eines gerichtlichen Urteils für die zurückliegenden Monate noch leisten muss", heißt es in der Antwort auf die Anfrage.

lob


Zuerst veröffentlicht 02.06.2025 11:12 Letzte Änderung: 02.06.2025 12:11

Schlagworte: Medien, Rundfunk, RBB, NEU

zur Startseite von epd medien