Oberstes US-Gericht will über Tiktok entscheiden - epd medien

18.12.2024 18:14

Tiktok droht in den USA ein Verbot

Washington (epd). Das Oberste US-Gericht schaltet sich ein in die Auseinandersetzung um das mögliche Verbot des Internet-Netzwerks Tiktok in den USA. Eine Anhörung sei für den 10. Januar geplant, teilte das Gericht am Mittwoch in Washington mit. Dass ungewöhnlich lange zwei Stunden eingeplant seien, zeige, dass die Richterinnen und Richter den Fall als außerordentlich bedeutend einstufen, schrieb die "New York Times".

In dem Rechtsstreit wehrt sich die Plattform gegen ein Gesetz vom April 2024. Dem Gesetz zufolge muss Bytedance, wenn es weiterhin in den USA tätig sein möchte, das US-Geschäft von Tiktok spätestens am 19. Januar 2025 an eine nicht in China ansässige Firma verkaufen. Das Gesetz stuft das Portal für Kurzvideos als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit ein.

Tiktok sieht Verstoß gegen Redefreiheit

Tiktok argumentiert, das Gesetz verstoße gegen die von der US-Verfassung garantierte Redefreiheit. Ein Berufungsgericht in Washington hatte die Klage des Mutterkonzerns Bytedance gegen das Gesetz Anfang Dezember abgewiesen.

Schätzungsweise 170 Millionen Menschen in den USA nutzen Tiktok, das entspricht der Hälfte der Bevölkerung. In einem Berufungsantrag äußert TikTok die Vermutung, die kommende Regierung von Präsident Donald Trump werde sich gegen das Verbot stellen. Trump hat 14,7 Millionen Follower bei Tiktok. Im September 2024 erklärte er auf seiner Plattform Truth Social: "Alle, die Tiktok in Amerika retten wollen, wählt Trump!" Der Kabelsender CNBC berichtete, Trump habe sich am Montag mit Tiktoks CEO Shou Zi Chew getroffen.

ege


Zuerst veröffentlicht 18.12.2024 19:14 Letzte Änderung: 19.12.2024 09:20

Schlagworte: USA, Medien, Internet, Justiz, NEU

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