Acht Treffen des Verfassungsschutzes mit SWR-Vertretern - epd medien

21.05.2024 13:39

SWR-Funkhaus in Stuttgart

Stuttgart (epd). Der baden-württembergische Verfassungsschutz hat sich in den vergangenen drei Jahren insgesamt acht Mal zu Hintergrundgesprächen mit dem SWR getroffen. Dabei sei es aber nie um eine der im Landtag vertretenen Parteien gegangen, teilte Innenminister Thomas Strobl (CDU) in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mit.

Die Partei hatte der Anfrage zufolge offenbar Sorge, dass die Verfassungsschützer Informationen über sie an den Sender weitergeben.

Strobl wies darauf hin, dass solche Hintergrundgespräche Teil der Presse- und Medienarbeit des Verfassungsschutzes seien. Sie fänden ausnahmslos auf Anfrage von Medienschaffenden statt. "In keinem Fall hat das Landesamt für Verfassungsschutz zu solchen Gesprächen eingeladen", schreibt er.

Bei den Treffen mit SWR-Vertretern sei es unter anderem um "Reichsbürger", Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus gegangen. Auf Hintergrundgespräche erfolge keine unmittelbare Berichterstattung, ergänzte der Minister.

lbw


Zuerst veröffentlicht 21.05.2024 15:39 Letzte Änderung: 21.05.2024 16:22

Schlagworte: Medien, Extremismus, Bundesländer, SWR, Verfassungsschutz, lbw, NEU

zur Startseite von epd medien