Deutschlandradio: Hörfunkratsmitglieder sind häufiger anwesend - epd medien
27.02.2025 09:10
Köln/Berlin (epd). Beim Deutschlandradio sind die Mitglieder des Hörfunkrats häufiger bei Sitzungen des Aufsichtsgremiums und seiner Ausschüsse anwesend. Wie sich aus einer Auswertung der Anwesenheitslisten durch den epd ergibt, lag die Anwesenheitsquote der Mitglieder im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 78 Prozent. 2023 hatte sie bei 64 Prozent gelegen, im Jahr 2022 bei 63 Prozent. Der Hörfunkrat veröffentlicht die Anwesenheitslisten nach den einzelnen Sitzungen zusammen mit den wesentlichen Beratungsergebnissen online.
Die Hörfunkratsvorsitzende Katrin Hatzinger, die seit Januar 2024 im Amt ist, zeigte sich erfreut: "Eine Steigerung der Teilnehmerquote lag mir von Anbeginn meiner Amtszeit sehr am Herzen", sagte sie dem epd. Daher habe sie das Thema in den Sitzungen offen angesprochen. Hatzinger ist Vertreterin der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) im Hörfunkrat.
Darüber, warum die Hörfunkratsmitglieder 2024 häufiger an den Sitzungen teilnahmen, lasse sich nur spekulieren, erklärte Hatzinger. Sie glaube aber, "dass sich der aktuelle Hörfunkrat seiner Rolle sehr bewusst ist". Durch Änderungen im Medienstaatsvertrag habe das Gremium neue Aufgaben erhalten, "die aktives Handeln erfordern". Das gelinge "am besten im direkten Austausch".
16 Mitglieder waren bei allen Sitzungen anwesend
2024 kamen 16 der insgesamt 45 Hörfunkratsmitglieder auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent. Dazu gehörten die Vorsitzende Hatzinger und ihr erster Stellvertreter Michael Deutscher (Vertreter des Landesverbands der Freien Berufe Mecklenburg-Vorpommern). Auf 86 Prozent kam die zweite stellvertretende Hörfunkratsvorsitzende Annette Leßmöllmann, die von der Hochschulrektorenkonferenz entsandt ist. Die meisten Sitzungen, 13 Plenums- und Ausschusstermine, absolvierte Franz Riemer (Landesmusikrat Niedersachsen). Riemer gehört seit 2024 als einziges Hörfunkratsmitglied allen drei Ausschüssen des Hörfunkrats an, er leitet den Programmausschuss. Außerdem gibt es noch den Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie seit Sommer vorigen Jahres den nicht ständigen Ausschuss Digitales und Innovation.
Jedes Hörfunkratsmitglied hatte 2024 mindestens fünf Sitzungstermine (Plenumssitzungen). Hinzu kamen die Sitzungen der drei Ausschüsse, die zusammengerechnet acht Mal tagten. In den Ausschüssen sind nicht alle Hörfunkratsmitglieder vertreten. 2024 waren 21 Mitglieder in allen drei Ausschüssen. Einige Mitglieder arbeiten auch in zwei Ausschüssen mit. An den Ausschusssitzungen können auch Hörfunkratsmitglieder teilnehmen, die keinem Ausschuss angehören oder in einem anderen Ausschuss mitarbeiten, sie sind dann aber nicht stimmberechtigt.
Drei Mitglieder nahmen an keiner Sitzung teil
Die Auswertung für 2024 zeigt außerdem, dass drei Hörfunkratsmitglieder an keiner einzigen Sitzung teilgenommen haben. Das waren Eric Beißwenger, bayerischer Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales (entsandt vom Freistaat Bayern), Uwe Reitz, Pressesprecher der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) (entsandt vom Deutschen Journalistenverband, Landesverband Rheinland-Pfalz) und Awet Tesfaiesus (Bund). Alle drei gehörten nicht zusätzlich noch einem Ausschuss an.
Die Grünen-Abgeordnete Tesfaiesus war erst im April 2024 in den Hörfunkrat berufen worden. Sie fehlte bei den drei Sitzungen, die anschließend noch stattfanden. Nach Angaben der Vorsitzenden Hatzinger hatten sich die drei Mitglieder "jedes Mal rechtzeitig und mit Begründung entschuldigt".
Reitz und Tesfaiesus erklärten auf epd-Nachfrage ihre Abwesenheiten mit zeitgleichen hauptberuflichen Verpflichtungen sowie Erkrankungen oder ärztlicher Behandlung. Die bayerische Staatskanzlei teilte mit, Staatsminister Beißwenger habe "aufgrund zwingender kollidierender terminlicher Verpflichtungen nicht an den jeweiligen Sitzungen des Hörfunkrats teilnehmen" können.
Monatliche Aufwandsentschädigung
Im Jahr 2023 hatte auch die damalige Vertreterin Bayerns, Judith Gerlach (CSU), an keiner Sitzung des Hörfunkrats teilgenommen. Insgesamt war der Freistaat Bayern ab März 2022 nicht mehr in einer Hörfunkratssitzung vertreten. Die erste Sitzung des Gremiums im Jahr 2025 ist für den 6. März in Berlin terminiert. Die bayerische Staatskanzlei teilte dem epd mit, die Aufsicht über das Deutschlandradio habe für die Staatsregierung "eine große Bedeutung". Sie wies darauf hin, dass "sich die Kontrollaufgabe der Gremienmitglieder nicht auf die Teilnahme an den Sitzungen beschränkt".
Jedes Hörfunkratsmitglied erhält, unabhängig von einer Sitzungsteilnahme, eine Aufwandsentschädigung von monatlich 300 Euro. Für Vorsitzfunktionen ist der Betrag höher (bis zu 600 Euro pro Monat). Außerdem gibt es ein teilnahmeabhängiges Sitzungsgeld von 50 Euro pro Sitzung. Der Hörfunkratsvorsitz plant nicht, die Regelungen für die Zahlung der Aufwandsentschädigung zu ändern und an eine Mindestteilnahmequote zu koppeln. Dazu fehlten die rechtlichen Voraussetzungen, erklärte die Vorsitzende Hatzinger.
Die bayerische Staatskanzlei verwies darauf, dass Staatsminister Beißwenger die monatliche Aufwandsentschädigung nicht behalten dürfe. Das Ministergesetz schreibe vor, dass dieses Geld je zur Hälfte die Bayerische Landesstiftung und die Bayerische Forschungsstiftung erhielten.
vnn
Zuerst veröffentlicht 27.02.2025 10:10
Schlagworte: Medien, Hörfunk, Aufsicht, Deutschlandradio, Hörfunkrat, vnn
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