SWR-Gremienmitglieder waren bei sieben von zehn Sitzungen - epd medien
17.05.2024 08:14
Stuttgart (epd). Beim Südwestrundfunk (SWR) lag die Anwesenheitsquote der Mitglieder der Aufsichtsgremien der Sendeanstalt im Jahr 2023 im Schnitt bei 70 Prozent. Das geht aus einer Auswertung der Anwesenheitslisten durch den Evangelischen Pressedienst hervor. Die Anwesenheitslisten werden vom Rundfunkrat, dem Verwaltungsrat und den beiden Landesrundfunkräten im Internet veröffentlicht. Die niedrigste Anwesenheitsquote im Verwaltungsrat hatte die SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie war nur bei vier von neun Sitzungen anwesend. Der SWR ist die Rundfunkanstalt für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
In den Listen wird die Teilnahme an Plenums- und Ausschusssitzungen erfasst. Die Anwesenheitsquote in den vier Gremien fiel geringer aus als im Jahr 2022, damals lag sie bei 74 Prozent. Die höchste Anwesenheitsquote gab es im Jahr 2023 beim SWR-Verwaltungsrat. Dort belief sich die Präsenz der 18 Mitglieder auf durchschnittlich 78 Prozent. 2022 lag die Teilnahmequote mit 86 Prozent noch darüber.
Bis zu 14 Termine für Verwaltungsratsmitglieder
In den vergangenen Jahren hatte es Kritik daran gegeben, dass Vertreter der Bundesländer nur selten an Sitzungen des ZDF-Fernsehrats teilnahmen. Die Mehrzahl von ihnen war 2023 nur bei der Hälfte der Sitzungen des Aufsichtsgremiums und seiner Ausschüsse anwesend.
Im vergangenen Jahr hatten einzelne Mitglieder des SWR-Verwaltungsrats bis zu 14 Sitzungstermine. Zwei Mitglieder, Eva Ehrenfeld (entsandt vom Verband Deutscher Schriftsteller im Verdi-Landesbezirk Baden-Württemberg) und Melanie Wolber (SWR-Personalrat Baden-Württemberg), nahmen an allen 14 Sitzungen teil. Der SWR-Verwaltungsratsvorsitzende Hans-Albert Stechl kam ebenfalls auf 100 Prozent Anwesenheit, er nahm an 12 von 12 Sitzungen teil. Die niedrigste Teilnahmequote wurde für Sabine Bätzing-Lichtenthäler ausgewiesen. Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsabgeordnete, die dem Verwaltungsrat seit Juni 2023 angehört, kam auf 44 Prozent.
Anwesenheitsquote von 72 Prozent im Rundfunkrat
Beim SWR-Rundfunkrat belief sich im vorigen Jahr die Anwesenheitsquote auf 72 Prozent. Auch hier sank die Präsenz im Vergleich zu 2022, damals hatte sie bei 76 Prozent gelegen. Für die Mitglieder gab es im Jahr 2023 bis zu 21 Sitzungstermine. Der Rundfunkratsvorsitzende Engelbert Günster hatte eine Anwesenheitsquote von 95 Prozent, er nahm an 20 von 21 Sitzungen teil.
Fünf Mitglieder des SWR-Rundfunkrats nahmen an allen 21 Sitzungen teil: Nora Jordan-Weinberg (entsandt vom Landesseniorenrat / Sozialverband VDK Baden-Württemberg), Margarete Lehmann (Sportverbände Baden-Württemberg), Doro Moritz (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg), Elke Schwabl (Deutscher Beamtenbund Rheinland-Pfalz) und Ruth Weckenmann (Landesfrauenrat Baden-Württemberg).
Sechs Rundfunkräte fehlten bei mehr als zwei Drittel der Sitzungen
Die niedrigste Teilnahmequote im vorigen Jahr hatte Renate Kirchhoff mit 14 Prozent. Kirchhoff, die Rektorin der Evangelischen Hochschule in Freiburg ist, war 2022 auf eine Anwesenheitsquote von sieben Prozent gekommen. 2023 ließ sie sich bei sechs von sieben Sitzungen des Rundfunkrats und seiner Ausschüsse aus beruflichen Gründen entschuldigen. Sie war von der Evangelischen Landeskirche in Baden entsandt und schied Ende Juni 2023 aus dem SWR-Rundfunkrat aus. Ihre Nachfolgerin ist Prälatin Heide Reinhard.
Fünf weitere Rundfunkratsmitglieder hatten Teilnahmequoten von weniger als einem Drittel. Dazu zählten Michael Makurath, entsandt vom Städtetag Baden-Württemberg mit 31 Prozent, der Stuttgarter SPD-Politiker Dejan Perc, der vom Landesverband der kommunalen Migrantenvertretung Baden-Württemberg entsandt wurde, mit 29 Prozent, Joachim Rukwied, entsandt von den Deutschen Bauernverbänden mit 25 Prozent, Anne Gräfin Vitzthum, entsandt vom Landesverband der Freien Berufe mit ebenfalls 25 Prozent und Birgit Hakenjos, entsandt vom Industrie- und Handelskammertag mit 19 Prozent.
infobox: Dem aus 74 Personen bestehenden SWR-Rundfunkrat gehören 51 Mitglieder aus Baden-Württemberg und 23 aus Rheinland-Pfalz an. Beim aus 18 Personen bestehenden Verwaltungsrat kommen 13 aus Baden-Württemberg und fünf aus Rheinland-Pfalz. Die Gremienmitglieder aus dem jeweiligen Land bilden zugleich die Landesrundfunkräte für Baden-Württemberg (64 Mitglieder) und für Rheinland-Pfalz (28). Diese beiden Gremien sind für die Kontrolle der Programme zuständig, die sich jeweils an das Publikum in Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz richten.
Beim Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz lag im vergangenen Jahr die Teilnahmequote im Schnitt bei 71 Prozent und damit so hoch wie 2022. Die Mitglieder des Gremiums hatten 2023 grundsätzlich sechs Sitzungen. Auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent kamen sechs Mitglieder. Vier Mitglieder nahmen nur an einem Drittel der Sitzungen teil.
Beim Landesrundfunkrat Baden-Württemberg belief sich die Anwesenheitsquote 2023 auf durchschnittlich 59 Prozent, im Jahr zuvor waren es 62 Prozent. Von den vier SWR-Gremien hat somit der Landesrundfunkrat Baden-Württemberg die niedrigste Teilnahmequote. Für die Mitglieder dieses Gremiums gab es im vorigen Jahr ebenfalls im Grundsatz sechs Sitzungen. 16 Mitglieder kamen auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent. 24 Mitglieder nahmen höchstens an einem Drittel der Sitzungen teil. Acht Mitglieder besuchten keine Sitzung des Landesrundfunkrats, darunter der baden-württembergische Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet (Grüne), der die Landesregierung auch im SWR-Verwaltungsrat vertritt.
Monatliche Aufwandsentschädigung: 660 Euro
Für einen Teil der Mitglieder der SWR-Aufsichtsgremien gab es im Jahr 2023 insgesamt 27 Sitzungstermine. Zu den 21 Terminen von Rundfunkrat oder Verwaltungsrat und Ausschüssen kamen noch je sechs weitere Sitzungen im jeweiligen Landesrundfunkrat. Doro Moritz und Elke Schwabl nahmen an allen 27 Sitzungen teil
Die Mitgliedschaft in den Aufsichtsgremien ist ein Ehrenamt. Die Mitglieder des Rundfunkrats erhalten aber eine monatliche Aufwandsentschädigung von rund 660 Euro, die Mitglieder des Verwaltungsrats erhalten rund 770 Euro pro Monat. Zuschläge gibt es für Vorsitzfunktionen. Hinzu kommt Sitzungsgeld, das nur bei Anwesenheit ausgezahlt wird und sich bei einer Sitzung an einem Tag auf knapp 110 Euro beläuft. Finden mehrere Sitzungen an einem Tag statt, sind es 164 Euro.
vnn
Zuerst veröffentlicht 17.05.2024 10:14 Letzte Änderung: 17.05.2024 16:40
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Aufsicht, Gremien, SWR, NEU
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