MABB soll erneut finanziell besser aufgestellt werden - epd medien
02.01.2025 13:02
Berlin (epd). Der Berliner Senat und die Brandenburger Landesregierung wollen die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre finanziell besser ausstatten. "Zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben benötigt die MABB mehr Geld", sagte der Chef der Senatskanzlei Berlin, Florian Graf (CDU), dem epd. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg seien sich deshalb einig, mit einer erneuten Novellierung des Medienstaatsvertrages beider Länder den Anteil, den die MABB aus dem Rundfunkbeitrag erhält, erhöhen zu wollen. Realistisch könne diese Änderung zum 1. Januar 2026 greifen.
Durch die letzte Novellierung des Medienstaatsvertrages von Berlin und Brandenburg hatten die Länder den sogenannten Vorwegabzug, um den die Einnahmen der Medienanstalten gekürzt werden dürfen, rückwirkend zum 1. Januar 2023 bereits von 33 Prozent auf 27,5 Prozent reduziert. Angestrebt werde nun eine erneute Reduzierung des Vorwegabzugs "auf 20 Prozent oder darunter".
Große Spannbreite beim Vorwegabzug
Die 14 Medienanstalten in Deutschland erhalten nach den Vorgaben des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages 1,9 Prozent der Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag. Jede Medienanstalt erhält hiervon einen Sockelbeitrag von 511.290 Euro, der verbleibende Betrag steht den einzelnen Landesmedienanstalten "im Verhältnis des Aufkommens aus dem Rundfunkbeitrag in ihren Ländern zu".
Die Länder dürfen den Betrag durch den Vorwegabzug kürzen. Das Geld fließt an die jeweilige ARD-Landesrundfunkanstalt zurück, die es wiederum für Film- und Medienförderung, Orchester oder Kulturveranstaltungen verwenden muss. Mittel, die von einer Medienanstalt nicht verbraucht werden, gehen ebenfalls an die Sender. Die Spannbreite des Vorwegabzugs lag im Jahr 2023 zwischen 16 Prozent bei der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) und 68 Prozent bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH).
Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag der MABB betrugen laut deren Lagebericht 2023 nach Vorwegabzug und Nachzahlungen 9,3 Millionen Euro. Die Budgetanhebung durch den reduzierten Vorwegabzug lag nach Angaben der Medienanstalt bei rund 700.000 Euro.
nbl
Zuerst veröffentlicht 02.01.2025 14:02 Letzte Änderung: 02.01.2025 14:11
Schlagworte: Medien, Aufsicht, Finanzen, MABB, Brandenburg, Berlin, Graf, nbl, NEU
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