Anga und Corint Media einigen sich im Streit über Weitersenderechte - epd medien
13.01.2025 11:54
Berlin/Köln (epd). Der Breitbandverband Anga und die Verwertungsgesellschaft Corint Media haben ihren mehrjährigen Rechtsstreit über die Lizenzierung der Weitersenderechte für Fernseh- und Hörfunkprogramme beendet. Über die noch ausstehende Frage der Laufzeit des Gesamtvertrags und der Einzelverträge habe man sich im Rahmen eines gerichtlich geschlossenen Vergleichs geeinigt, teilten beide Parteien am Montag gemeinsam mit. Der Verband war gegen Forderungen der Verwertungsgesellschaft vorgegangen.
Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte der Anga-Klage im März 2023 weitgehend stattgegeben und einen neuen Gesamtvertrag festgesetzt. Dieser regelt, zu welchen Konditionen die Mitgliedsunternehmen die Rechte für die leitungsgebundene Weitersendung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen erwerben können. Zahlreiche Mehrforderungen von Corint Media gegenüber dem bis 2016 bestehenden Gesamtvertrag wies das Gericht zurück. Die Verwertungsgesellschaft legte Revision beim Bundesgerichtshof ein, der im Juli 2024 jedoch die vom OLG festgesetzten Lizenzbedingungen bestätigte. Das OLG sollte anschließend noch über die Vertragslaufzeiten entscheiden.
Gültigkeit von siebeneinhalb Jahren
Der gerichtlich bestimmte Gesamtvertrag gilt nach der Einigung rückwirkend nun vom 1. Januar 2018 bis zum 30. Juni 2025, wie die Anga und Corint Media nun mitteilten. Ergänzend hätten sich beide Seiten darauf verständigt, zügig Verhandlungen über einen längerfristigen Folgevertrag aufzunehmen.
Anga-Geschäftsführer Peter Charissé erklärte, mit dem vom Bundesgerichtshof bestätigten Gesamtvertrag sei eine Periode von siebeneinhalb Jahren befriedet und zugleich eine ideale Grundlage für eine langfristige Folgeregelung geschaffen. Christine Jury-Fischer, Geschäftsführerin von Corint Media, teilte mit, die Einigung zeige, dass auch in einem komplexen Umfeld gemeinsame Lösungen möglich seien.
Der Breitbandverband Anga vertritt rund 200 Unternehmen der deutschen Breitbandbranche. Zu den Mitgliedsunternehmen zählen Netzbetreiber wie Vodafone, Tele Columbus (Pyur), Deutsche Glasfaser oder Telekom Deutschland. Durch urheberrechtliche Gesamtverträge mit den Verwertungsgesellschaften können die Netzbetreiber die Weitersenderechte für Fernseh- und Hörfunkprogramme zu rabattierten Konditionen erwerben. Corint Media nimmt nach eigenen Angaben die Urheber- und Leistungsschutzrechte nahezu aller deutschen und mehrerer internationaler privater Fernseh- und Radiosender sowie von zahlreichen Presseverlegern wahr.
nbl
Zuerst veröffentlicht 13.01.2025 12:54 Letzte Änderung: 15.01.2025 13:53
Schlagworte: Medien, Fernsehen, Hörfunk, Internet, Justiz, Anga, Corint Media, Weitersenderechte, nbl, NEU
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