09.06.2024 13:13
Potsdam (epd). Der Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag zum Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will am 14. Juni zum letzten Mal zusammenkommen. Bei der nicht-öffentlichen Sitzung am Freitag ist nach Ausschussangaben geplant, den Abschlussbericht zu beraten. Danach soll er an die Parlamentspräsidentin weitergeleitet, vom Plenum des Landtags zur Kenntnis genommen und veröffentlicht werden. Die Untersuchung war 2022 nach Bekanntwerden von Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung in Auftrag gegeben worden.
Der Untersuchungsausschuss wurde im November 2022 eingesetzt. Er hat sich nach eigenen Angaben bislang in 17 Sitzungen mit einer Dauer von insgesamt knapp 75 Stunden mit dem RBB-Skandal befasst. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen unter anderem die damalige Intendantin Patricia Schlesinger und der damalige Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Wolf-Dieter Wolf. Beide wurden auch vom Ausschuss vorgeladen, machten dort jedoch keine inhaltlichen Aussagen. Insgesamt wurden vom Ausschuss 35 Zeuginnen und Zeugen befragt, davon zwei zweimal.
Unter den bislang 17 Ausschusssitzungen waren den Angaben zufolge elf ordentliche und vier Sondersitzungen sowie zwei nicht-öffentliche Sitzungen. Beweisaufnahme und Zeugenvernehmungen wurden am 25. März abgeschlossen. Auftrag des Ausschusses war die Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über den RBB durch die Landesregierung sowie möglicher Missstände bei der Verwendung finanzieller Mittel durch den Sender.
lob
Zuerst veröffentlicht 09.06.2024 15:13 Letzte Änderung: 10.06.2024 09:40
Schlagworte: Medien, Rundfunk, RBB, Untersuchungsausschuss, lob, NEU
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