11.10.2024 03:49
Mainz (epd). Zu den Reformplänen der Bundesländer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind bei der koordinierenden rheinland-pfälzischen Staatskanzlei mehr als 10.000 Stellungnahmen eingegangen. Zu den Themen der Stellungnahmen machte die Mainzer Staatskanzlei keine Angaben, wie die Zeitungen des Medienhauses VRM (Freitag) berichten. Öffentlich war in den vergangenen Wochen vor allem über die unsichere Zukunft des Kultursenders 3sat debattiert worden. Er könnte mit dem deutsch-französischen Gemeinschaftssender Arte verschmolzen werden.
Nach den Plänen der Rundfunkkommission der Bundesländer sollen insgesamt mindestens 16 ARD-Hörfunkkanäle und knapp die Hälfte der 10 Fernseh-Spartensender von ARD und ZDF wegfallen. Das geht aus dem Entwurf für einen Reformstaatsvertrag hervor, zu dem jedermann Stellungnahmen einreichen konnte. Die Frist endet am Freitag.
Eine auf der Plattform "innn.it" gestartete Petition für den Erhalt von 3sat hatten bis Freitagmorgen mehr als 120.000 Menschen unterschrieben. Zu den Erstunterzeichnern gehören neben anderen der FDP-Politiker Gerhart Baum, die Schauspielerin Iris Berben und der Politikwissenschaftler Hajo Funke. 3sat mit Hauptsitz in Mainz wird von ARD und ZDF gemeinsam mit dem Österreichischen Rundfunk (ORF) und der Schweizer SRG SSR betrieben.
Nach der Auswertung der Stellungnahmen soll der Staatsvertrag von den Länderchefs beraten werden. In Kraft treten kann dieser erst, wenn auch alle 16 Landesparlamente zugestimmt haben. Das wird frühestens im nächsten Sommer der Fall sein, bis dahin bleibt auch der Rundfunkbeitrag auf der jetzigen Höhe von 18,36 Euro pro Monat.
Meldung aus dem epd-Basisdienst
lmw
Zuerst veröffentlicht 11.10.2024 05:49
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Reformen, Bundesländer
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