RBB-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags beendet - epd medien

14.06.2024 10:41

Potsdam (epd). Der RBB-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags hat seine Arbeit beendet. Der rund 1.000 Seiten umfassende Abschlussbericht sei bei der letzten Ausschusssitzung am Freitag beschlossen worden und werde am Dienstag Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) übergeben, teilte der Landtag nach der nicht-öffentlichen Sitzung am Freitag in Potsdam mit. Im Bewertungsteil und in drei Sondervoten würden auch Empfehlungen gegeben, wie die aufgedeckten Missstände beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) künftig vermeidbar seien. Der Bericht soll in der nächsten Woche veröffentlicht werden.

Der Untersuchungsausschuss war im November 2022 eingesetzt worden, um zur Aufklärung der Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Misswirtschaft im Sender beizutragen. Er hat sich nach eigenen Angaben in 18 Sitzungen mit einer Dauer von insgesamt rund 75 Stunden mit dem RBB-Skandal befasst. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen die damalige Intendantin Patricia Schlesinger und der damalige Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Wolf-Dieter Wolf. Beide wurden auch vom Ausschuss vorgeladen, machten dort jedoch keine inhaltlichen Aussagen.

Die Ausschussvorsitzende Petra Budke (Grüne) erklärte, der Ausschuss leiste mit dem Bericht "einen maßgeblichen Beitrag zur Aufklärung der öffentlich kritisierten Missstände beim Rundfunk Berlin-Brandenburg". Zugleich kritisierte sie, der RBB habe die Ausschussarbeit "nur in Teilen konstruktiv unterstützt" und zum Teil Informationen verweigert. Dennoch seien wichtige Erkenntnisse gewonnen worden.

Meldung aus dem epd-Basisdienst

lob



Zuerst veröffentlicht 14.06.2024 12:41

Schlagworte: Medien, Rundfunk, RBB

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