Deutschlandradio-Hörfunkrat wählt Katrin Hatzinger zur Vorsitzenden - epd medien
11.01.2024 19:14
Berlin/Köln (epd). Neue Vorsitzende des Hörfunkrates von Deutschlandradio ist die Vertreterin der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Katrin Hatzinger. In seiner konstituierenden Sitzung zur achten Amtsperiode wählte das Gremium am Donnerstag in Berlin die Leiterin des Brüsseler EKD-Büros mit 34 von 36 abgegebenen Stimmen, wie der Sender in Berlin mitteilte. Es gab zwei Gegenstimmen.
Hatzinger ist demnach die erste Frau an der Spitze des Aufsichtsgremiums, bisher war sie zweite Vize-Vorsitzende. Als erster Stellvertreter wurde Michael Deutscher wiedergewählt. Er vertritt den Landesverband der Freien Berufe Mecklenburg-Vorpommern. Zweite Vorsitzende ist Annette Leßmöllmann als Vertreterin der Hochschulrektorenkonferenz. Frank Schildt (SPD), der seit 2014 Vorsitzender des Gremiums war, gehört dem neuen Hörfunkrat nicht mehr an. Er hatte dort das Land Bremen vertreten.
Hatzinger erklärte, in einer Zeit, in der der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Druck stehe, komme der Arbeit des Hörfunkrates eine besondere Bedeutung zu. Für sie seien besonders die Aspekte Nachhaltigkeit, Diversität und Gleichstellung ein wichtiges Anliegen, sagte die Juristin, die seit 2008 die Brüsseler Vertretung der EKD leitet. Das Aufsichtsgremium hat in seiner neuen Amtsperiode 43 Mitglieder, davon wurden 18 neu entsandt.
Auch die zwei ständigen Ausschüsse des Hörfunkrates wurden bei der Sitzung neu besetzt. Franz Riemer (Landesmusikrat Niedersachsen) wurde zum Vorsitzenden des 15-köpfigen Programmausschusses gewählt, erste Stellvertreterin ist Caroline Blarr (Land Baden-Württemberg), zweite Stellvertreterin Dagmar Nelleßen-Strauch (Deutsche Bischofskonferenz). Der neunköpfige Wirtschafts- und Finanzausschuss wird wie bisher von Knut Deutscher (Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern des Landes Brandenburg) geleitet, erster Stellvertreter ist Alexander Kleist (eco - Verband der Internetwirtschaft), zweiter Vize ist Burkhard Fieber (Deutsches Jugendherbergswerk).
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Bei den Sitzungen des Hörfunkrats im Jahr 2023 waren durchschnittlich 64 Prozent der Mitglieder anwesend. Das geht aus den Anwesenheitslisten hervor, die der Hörfunkrat nach den Sitzungen veröffentlicht. Die Teilnahmequote lag nach Auswertung des Evangelischen Pressediensts (epd) kaum höher als 2022, damals betrug sie 63 Prozent. Der bisherige Hörfunkratsvorsitzende Schildt sagte dem epd, eine regere Teilnahme wäre wünschenswert. Es sei allerdings festzuhalten, "dass alle, die eine Sitzungsteilnahme abgesagt haben, dies gut begründet getan haben". Der Hörfunkrat hat 44 Mitglieder.
Schildt sagte, viele Absagen seien mit Krankheit begründet worden, Corona habe "weiter eine bedeutende Rolle gespielt". Außerdem hätten die Mitglieder auch "anderweitige berufliche Verpflichtungen". Gelegentlich habe es auch Schwierigkeiten mit der Anreise gegeben, "weil Züge ausgefallen sind". Schildt war 2023 bei allen Sitzungen anwesend.
21 Mitglieder arbeiteten in Ausschüssen
Der Hörfunkrat kam 2023 zu vier Plenumssitzungen zusammen, der Sitz des Landes Mecklenburg-Vorpommern war das ganze Jahr über vakant. Hinzu kamen sechs Ausschusssitzungen: Viermal tagte der Programmausschuss und zweimal der Wirtschafts- und Finanzausschuss. Der Programmausschuss hat 15 Mitglieder, dem Wirtschafts- und Finanzausschuss gehören neun Personen an. Insgesamt 21 Hörfunkratsmitglieder haben in den zwei Ausschüssen mitgearbeitet (drei davon in beiden). Jedes Hörfunkratsmitglied hatte mindestens vier Sitzungstermine, maximal möglich waren zehn Termine.
Die 23 Hörfunkratsmitglieder, die im vorigen Jahr keinem Ausschuss angehörten, konnten als nicht stimmberechtigte Mitglieder an Ausschusssitzungen teilnehmen. Eine Reihe von Mitgliedern machte davon Gebrauch, bei der Berechnung der Anwesenheitsquote wurde das nicht berücksichtigt.
Außer Schildt kamen 2023 weitere acht Hörfunkratsmitglieder auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent, darunter auch der erste stellvertretende Hörfunkratsvorsitzende Michael Deutscher. Franz Riemer, der beiden Ausschüssen angehörte, nahm an allen zehn Sitzungsterminen teil.
CSU-Politikerin nahm an keiner Sitzung teil
Die bayerische CSU-Politikerin Judith Gerlach nahm an keiner Sitzung teil. Sie war bis 7. November 2023 bayerische Digitalministerin und ist jetzt bayerische Gesundheitsministerin. "Aufgrund zahlreicher terminlicher Verpflichtungen" sei es Judith Gerlach nicht möglich gewesen, an den vier Sitzungen des Hörfunkrats im Jahr 2023 teilzunehmen, sagte ein Ministeriumssprecher dem epd. Gerlach war im Jahr 2022 nur bei einer von vier Sitzungen des Hörfunkrats anwesend gewesen.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nahm als Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz an nur einer von vier Hörfunkratssitzungen teil. Auch Edith Wittrien, entsandt vom Landesverband Bremen des Sozialverbands Deutschland, war nur bei einer von vier Sitzungen anwesend. Weitere sechs Hörfunkratsmitglieder kamen auf Teilnahmequoten, die zwischen 20 und 33 Prozent lagen.
Der Programmausschuss des Hörfunkrats kam am 13. Dezember 2023 zu seiner letzten Sitzung zusammen. Ausweislich der veröffentlichten Anwesenheitsliste waren nur sieben von 15 Mitgliedern anwesend, der Ausschuss war damit beschlussunfähig. Die Behandlung einer Programmbeschwerde musste daher auf die nächste Sitzung des Programmausschusses verschoben werden, die im Februar stattfinden soll.
vnn/lob/rid
Zuerst veröffentlicht 11.01.2024 12:49 Letzte Änderung: 11.01.2024 20:14 (Amtsbezeichnung Katrin Hatzingers im zweiten Satz berichtigt.)
Schlagworte: Medien, Hörfunk, Aufsicht, Deutschlandfunk, Hörfunkrat, vnn, BER, NEU
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