Medienrat für öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Aussicht - epd medien
25.06.2024 12:42
Mainz (epd). Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern könnte es künftig einen Medienrat geben, der überprüft, ob die Anstalten ihren Auftrag erfüllen. "In der Zielrichtung begrüßen viele Länder die Idee des Zukunftsrates, die Auftragserfüllung stärker in den Blick zu nehmen", erklärte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin und Koordinatorin der Rundfunkkommission der Bundesländer, Heike Raab (SPD), am Dienstag auf epd-Anfrage. "Wir sind hier aber noch mitten in der Debatte."
Der von der Rundfunkkommission 2023 eingesetzte Zukunftsrat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hatte im Januar in seinem Abschlussbericht vorgeschlagen, bei den Anstalten "jeweils einen pluralistisch besetzten Medienrat als Hüter der Auftragserfüllung" einzusetzen.
Gremium aus sechs Sachverständigen
In einem Diskussionsentwurf für den von den Bundesländern geplanten Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nun von der Schaffung eines Medienrats die Rede. Dieser Entwurf wurde für die Beratungen der Rundfunkkommission am 19. Juni erstellt und liegt dem epd vor. Demnach sollen die ARD-Anstalten, das ZDF und das Deutschlandradio künftig einen gemeinsamen Medienrat einrichten, der alle zwei Jahre über die Erfüllung des Auftrags berichten soll.
Nach diesen Überlegungen könnte das Gremium aus mehreren unabhängigen Sachverständigen bestehen. In dem Entwurf wird vorgeschlagen, sechs Sachverständige zu berufen. Drei davon wären von der Gremienvertreterkonferenz der ARD zu wählen, zwei weitere vom ZDF-Fernsehrat und einer vom Deutschlandradio-Hörfunkrat.
Für Staatssekretärin Raab könnte ein solcher Blick "von außen" auf die Qualität in den Medien und vor allem auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk die öffentliche Debatte bereichern, wie sie dem epd sagte. Sie verwies beispielsweise auf die Schweiz oder die Medienaufsichtsbehörde Ofcom in Großbritannien. Dort habe man mit einem solchen Modell "gute Erfahrungen" dahin gehend gemacht, dass "die Qualität bewertet wird und Maßstäbe entwickelt wurden".
Raab lobt "konstruktive Atmosphäre"
Raab erklärte weiter, die Rundfunkkommission habe ihre Beratungen zum Reformstaatsvertrag am 24. Juni "in sehr konstruktiver Atmosphäre fortgesetzt". Am 19. Juni hatte die Kommission in ersten Punkten Einigkeit erzielen können, etwa dazu, dass künftig die Anzahl der ARD-Hörfunkprogramme reduziert wird. Laut Raab geht es um Änderungen in mehreren Staatsverträgen. Dazu gehöre auch der ARD-Staatsvertrag, den die Länder überarbeiten wollten. Mit Blick auf die ARD sei zu überprüfen, wo zentrale Strukturen sinnvoll seien und wo durch das Federführerprinzip Synergien gewonnen werden können.
Bei den Beratungen über den Reformstaatsvertrag gehe es im Schwerpunkt um Governance, Zusammenarbeit und Organisationsfragen, erklärte die Staatssekretärin. Die jüngst von der ARD bekannt gemachten Vereinbarungen über weitere Reformmaßnahmen begrüßte Raab. Das zeige, dass die Reform nur durch gemeinsame Anstrengungen gelingen könne und "die Arbeitsgemeinschaft ARD auch aus sich heraus Reformwillen zeigt".
vnn
Zuerst veröffentlicht 25.06.2024 14:42 Letzte Änderung: 25.06.2024 15:03
Schlagworte: Medien, Rundfunk, Aufsicht, Raab, Bundesländer, Medienpolitik, Zukunftsrat, Medienrat, vnn, NEU
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