ZDF-Fernsehrat: Vertreter der Länder fehlen häufig bei Sitzungen - epd medien
15.03.2024 06:30
Mainz (epd). Die Vertreter der Bundesländer im ZDF-Fernsehrat nehmen weiterhin unterdurchschnittlich oft an den Sitzungen des Aufsichtsgremiums und seiner Ausschüsse teil. Das geht aus der Anwesenheitsliste für das vergangene Jahr hervor, die der Fernsehrat online veröffentlichte. Demnach kamen die insgesamt 60 Fernsehratsmitglieder auf eine Anwesenheitsquote von durchschnittlich 78 Prozent. Die 16 Ländervertreter erreichten nur einen Schnitt von 56 Prozent.
Auch im Jahr 2022 hatte die Anwesenheitsquote des Gesamtgremiums bei 78 Prozent gelegen, die der Ländervertreter ebenfalls bei 56 Prozent. Der Fernsehrat tagt grundsätzlich viermal pro Jahr. Die sechs Ausschüsse kommen in der Regel ebenfalls jeweils viermal jährlich zu Sitzungen zusammen.
Jacoby und Klose immer dabei
Nur zwei Ländervertreter nahmen 2023 an allen Plenums- und Ausschusssitzungen teil: der ehemalige saarländische Finanzminister Peter Jacoby (CDU) und der frühere hessische Sozialminister Kai Klose (Grüne). Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU), der im Dezember 2023 Fernsehratsmitglied wurde, nahm an der in diesem Monat stattfindenden Fernsehratssitzung teil. Für ihn wurde somit eine Sitzungsteilnahme von 100 Prozent ausgewiesen.
Auf eine Teilnahmequote von 53 Prozent kam die sächsische Bundestagsabgeordnete Christiane Schenderlein (CDU), die Sachsen im Fernsehrat vertritt. Der Staatskanzleichef von Sachsen-Anhalt, Rainer Robra (CDU), und der nordrhein-westfälische Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) erreichten jeweils 50 Prozent.
Katrin Schütz (CDU), frühere baden-württembergische Wirtschaftsstaatssekretärin, kam auf eine Anwesenheitsquote von 38 Prozent, der Berliner Wirtschaftsstaatssekretär Severin Fischer (SPD) auf 25 Prozent. Ebenfalls auf eine Anwesenheitsquote von 25 Prozent kam der Thüringer Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Er nahm im vorigen Jahr an einer der vier Sitzungen des Fernsehrats teil. Hoff gehörte 2023 keinem Fernsehratsausschuss an.
Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Heiko Geue (SPD) war ebenfalls nur bei einer von acht Plenums- und Ausschusssitzungen anwesend. Somit kam er auf eine Anwesenheitsquote von 13 Prozent.
Hoff plädiert für hybride Sitzungen
Geue und Hoff gehörten bereits 2022 zu den Ländervertretern mit der geringsten Sitzungsteilnahme. Hoff sagte dem epd, dass er seine Mitgliedschaft im ZDF-Fernsehrat niedergelegt habe: "Vor dem Hintergrund meiner sowieso auslaufenden Mitgliedschaft im Fernsehrat zum Sommer dieses Jahres habe ich dem Thüringer Kabinett vorgeschlagen, bereits zum Anfang dieses Jahres die Staatssekretärin in der Thüringer Staatskanzlei, Tina Beer, als Mitglied des Fernsehrats zu benennen." Beer (Die Linke) ist seit 2020 Staatssekretärin für Kultur.
Dass er 2023 nur an einer Fernsehratssitzung teilgenommen habe, erklärte Hoff vor allem mit zeitgleichen anderen Terminen, bei denen er zwingend persönlich habe anwesend sein müssen. Er verwies auf Sitzungen des Bundesrats und des Haushalts- und Finanzausschusses im Thüringer Landtag. An der Fernsehratssitzung im Dezember 2023 habe er teilgenommen, da sie auf seine Anregung hin aufgrund des damaligen Lokführerstreiks in hybrider Form stattgefunden habe. Dadurch habe er auch an der am selben Tag stattfindenden Sitzung des Thüringer Landtags teilnehmen können
Hoff sagte, er habe wiederholt angeregt, "die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass die Sitzungen des Fernsehrats grundsätzlich hybrid durchgeführt werden". Würden die sowieso online live übertragenen Fernsehratssitzungen im hybriden Format durchgeführt, wäre dies "ein Beitrag zur finanziellen und ökologischen Nachhaltigkeit, da sich Fahrt- und Übernachtungskosten reduzieren könnten", erklärte der Linken-Politiker. Laut der Geschäftsordnung des Fernsehrats können die Sitzungen nur in besonderen Fällen als Audio- oder Videokonferenz stattfinden.
Höhere Quote im ZDF-Verwaltungsrat
Im vorigen Jahr nahmen auch Karolin Geier und Salomon Korn jeweils nur an einer Plenumssitzung und an keiner Ausschusssitzung teil. Geier ist Vertreterin aus dem Bereich "Senioren, Familie, Frauen und Jugend" aus dem Land Brandenburg. Sie kam 2023 bei zwölf Sitzungsterminen auf eine Anwesenheitsquote von acht Prozent. Korn vertritt im Fernsehrat den Zentralrat der Juden in Deutschland. Seine Teilnahmequote belief sich 2023 bei acht Sitzungsterminen auf 13 Prozent.
Beim ZDF-Verwaltungsrat lag nach Angaben des Gremiums die Teilnahmequote der Mitglieder im Jahr 2023 bei den Plenums- und Ausschusssitzungen durchschnittlich bei 87 Prozent - wie schon im Jahr zuvor. In dem zwölfköpfigen Gremium, das drei Ausschüsse hat, kamen vier Mitglieder auf eine Anwesenheitsquote von 100 Prozent. Dabei handelte es sich um Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Reinhard Göhner, Peter Heesen und Birgitta Wolff. Die ZDF-Verwaltungsratsvorsitzende Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, kam auf 89 Prozent.
Am unteren Ende rangierte mit einer Teilnahmequote von 56 Prozent der frühere DGB-Vorsitzende Michael Sommer. Beim brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) waren es bis Ende Juni voriges Jahres 50 Prozent. Zu dem Zeitpunkt schied Woidke aus dem ZDF-Verwaltungsrat aus.
vnn
Zuerst veröffentlicht 15.03.2024 07:30
Schlagworte: Medien, Fernsehen, ZDF, Fernsehrat, Sitzungen, Präsenz, Nünning
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