Prozess im Streit zwischen Schlesinger und RBB beginnt im November - epd medien

13.06.2024 13:20

Von seiner ehemaligen Intendantin fordert der Rundfunk Berlin-Brandenburg Zahlungen in Höhe von rund 270.000 Euro. Patricia Schlesinger wiederum will sich ihr monatliches Ruhegeld erstreiten. Der Zivilprozess soll im November beginnen.

Der RBB in Berlin

Berlin (epd). Das Landgericht Berlin hat den Prozessbeginn im Streit zwischen der früheren Intendantin Patricia Schlesinger und ihrem ehemaligen Arbeitgeber, dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), für den 20. November terminiert. Dies bestätigte eine Sprecherin der Berliner Zivilgerichte dem epd am 13. Juni. Der RBB fordert von Schlesinger Zahlungen in Höhe von rund 270.000 Euro.

Dabei handelt es sich nach Gerichtsangaben vom Oktober 2023 "im Wesentlichen um die Rückforderung variabler Vergütungen für mehrere Jahre". Schlesinger wiederum verlangt die Auszahlung ihres Ruhegeldes in Höhe von 18.400 Euro pro Monat.

Untersuchungsausschuss tagt zum letzten Mal

Bereits am Freitag will der RBB-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag zum letzten Mal zusammenkommen. Bei der nicht-öffentlichen Sitzung ist geplant, den Abschlussbericht zu beraten. Danach soll er an die Parlamentspräsidentin weitergeleitet, vom Plenum des Landtags zur Kenntnis genommen und veröffentlicht werden. Die Untersuchung war 2022 nach Bekanntwerden von Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung in Auftrag gegeben worden.

Der Untersuchungsausschuss wurde im November 2022 eingesetzt und hat sich bislang in 17 Sitzungen mit einer Dauer von insgesamt knapp 75 Stunden mit dem RBB-Skandal befasst. Im Mittelpunkt der Vorwürfe stehen unter anderem Schlesinger und der damalige Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, Wolf-Dieter Wolf. Beide wurden auch vom Ausschuss vorgeladen, machten dort jedoch keine inhaltlichen Aussagen.

Gegen Schlesinger, ihren Ehemann Gerhard Spörl, Wolf-Dieter Wolf und weitere ehemalige Mitglieder der Geschäftsleitung des Senders ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen des Verdachts der Untreue und Verschwendung.

cph


Zuerst veröffentlicht 13.06.2024 15:20 Letzte Änderung: 13.06.2024 15:27

Schlagworte: Medien, Fernsehen, RBB, Justiz, Schlesinger, Landgericht Berlin, Wolf-Dieter Wolf, cph, NEU

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